Ruhegehalts- und Zusatzversorgungskasse
des Saarlandes

Bereich Beamtenversorgung: Sonderzahlung Saarland

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Sonderzahlung Saarland

Synonyme: Weihnachtsgeld, Korrekturfaktor,

 
Seit 1. Juli 2009 ist die bis dahin gewährte jährliche Sonderzahlung in die monatlichen Bezüge integriert.



Die für aktive Beamte vorgesehenen Festbeträge der bisherigen Sonderzahlungen („Weihnachtsgeld“ und Betrag im Juli - „Urlaubsgeld“ -  für Beamte der Besoldungsgruppen A 2 bis A 8) wurden mit einem Zwölftel ihres Betrages in die Grundgehälter der jeweiligen Besoldungsgruppen eingebaut. Die Familienzuschlagsbeträge für Kinder erhöhten sich um ein Zwölftel des kinderbezogenen Bestandteils der jährlichen Sonderzahlung.

An Stelle der bisherigen jährlichen Auszahlung der Festbeträge ist seit 1. Juli 2009 eine monatliche Auszahlung der entsprechenden Teilbeträge im Rahmen der Monatsbezüge getreten.

Die Beträge der Grundgehälter in den Besoldungsgruppen A, B, C, R und W nach Anlage des Gesetzes vom 6. Mai 2009 (Amtsbl. S. 834) erhöhten sich ab 1. Juli 2009 wie folgt:

1. in den Besoldungsgruppen A 2 bis A 10 um jeweils 83,33 Euro (1.000 Euro : 12),
2. in den Besoldungsgruppen A 11 und höher sowie in den Besoldungsgruppen B,C,R und W um jeweils 66,67 Euro (800 Euro : 12).

Die Beträge des Familienzuschlages ab Stufe 2 nach Anlage 2 des Gesetzes vom 6. Mai 2009 (Amtsbl. S. 834) wurden ab 1. Juli 2009 um jeweils 16,67 Euro (200 Euro : 12) erhöht.

Mit der Umlegung der bisherigen Festbeträge auf die Tabellenwerte werden diese Beträge künftig im Rahmen von prozentualen Besoldungsanpassungen dynamisiert.

Diese Integration der Festbeträge der bisherigen Sonderzahlung für aktive Beamte in die Grundgehaltstabelle hätte ohne flankierende versorgungsrechtliche Regelungen dazu geführt, dass die Summe den bisherigen Festbeträgen für Ruhegehaltsempfänger, Witwen/Witwer und Waisen nicht entsprochen hätte.

Mit Hilfe von Korrekturfaktoren, die im Rahmen des neuen § 5 in das Saarländische Beamtenversorgungsgesetz (SBeamtVG) aufgenommen wurden, ist i.d.R. gewährleistet, dass die bisherigen Festbeträge der Sonderzahlung für Versorgungsempfänger wirkungsgleich, also in unveränderter Höhe, den Ruhegehaltsempfängern, Witwen/Witwer und Waisen zukommen. Bei Witwen/Witwer und Waisen sind hierfür zwei Korrekturfaktoren erforderlich.

Die integrierten Festbeträge für Versorgungsempfänger werden künftig im Rahmen von Besoldungs- und Versorgungsanpassungen dynamisiert.

Das Saarländische Sonderzahlungsgesetz wurde aufgehoben.

Für Versorgungsempfänger, die bereits am 1. Juli 2009 Versorgungsbezüge erhalten haben, wurde durch Übergangsregelungen sichergestellt, dass sie im Jahre 2009 grundsätzlich den gleichen Betrag als Sonderzahlung erhalten, der ihnen nach den Bestimmungen des Saarländischen Sonderzahlungsgesetzes zugestanden hätte.

Neben den Beträgen, die in den Monaten Juli bis Dezember 2009 bereits im Rahmen der monatlichen Versorgungsbezüge ausgezahlt wurden (sechs Zwölftel der Festbeträge), wurde im Monat Dezember 2009 letztmalig eine (restliche) Sonderzahlung (sechs Zwölftel der Festbeträge) gezahlt.
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