Ruhegehalts- und Zusatzversorgungskasse
des Saarlandes

Bereich Beihilfe: Berücksichtigungsfähigkeit

Ihr Direkteinstieg zu den wichtigsten Seiteninhalten:

Inhaltsbereich der Seite
Hauptnavigation
Unternavigation
Suche im Internetauftritt

Hauptnavigation

Suche im Internetauftritt

Unternavigation

Berücksichtigungsfähigkeit

Synonyme: Beihilfeberechtigung

→ Ehegatten oder → Lebenspartner (eingetragene) und → Kinder des Beihilfeberechtigten haben nicht das Recht, eigene Anträge zu stellen. Sie gelten daher selbst nicht als → Beihilfeberechtigte, sondern als sog. berücksichtigungsfähige Angehörige, für die der Beihilfeberechtigte bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen eine Beihilfe beantragen kann. Die Beihilfe für das Kind (→ Kinder) erhält derjenige Beihilfeberechtigte, der tatsächlich den Familienzuschlag erhält. Eine andere als diese Zuordnung der Aufwendungen für ein Kind ist ausnahmsweise möglich, wenn besondere familiäre Verhältnisse dies erfordern (z. B. Getrenntlebende). Die Ausnahmeregelung ist weit auszulegen. Soweit Beihilfeberechtigte nachvollziehbar darlegen, dass die Vorschrift ihnen Nachteile bringt, soll die Beihilfestelle vom Zuordnungsgrundsatz abweichen. Auf die Vorlage von → Originalbelegen kann verzichtet werden.
Zum Seitenanfang springen ^

Footernavigation