Ruhegehalts- und Zusatzversorgungskasse
des Saarlandes

Bereich Beihilfe: Vorsorgemaßnahmen und Früherkennung

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Vorsorgemaßnahmen und Früherkennung

Beihilfefähig sind nach § 10 BhVO die Aufwendungen aus Anlass von Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten nach Maßgabe der hierzu ergangenen Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen.

Oftmals werden durch Beihilfeberechtigte Vorsorgeuntersuchungen in Anspruch genommen, die über die entsprechenden Richtlinien hinausgehen. Während gesetzlich versicherte Personen solche Untersuchungen als sog. individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL) im Regelfall bereits an Ort und Stelle bar bezahlen, werden solche Leistungen den Beihilfeberechtigten wie andere Leistungen auch schriftlich in Rechnung gestellt. Bei der späteren Beihilfebeantragung werden diese Leistungen dann aber von der Beihilfefestsetzungsstelle als über die Früherkennungsrichtlinien hinausgehende Leistungen abgelehnt.

Von den Beihilfestellen als über die Früherkennungsrichtlinien hinausgehende Leistungen angesehen und daher als nicht beihilfefähig eingestuft werden folgende Leistungen:

Hiervon zu unterscheiden sind aber die Fälle, in denen diese Untersuchungen zum Zweck der Verlaufskontrolle durchgeführt werden oder in denen die Untersuchung aus konkretem Anlass erfolgt. Hierbei handelt es sich nämlich nicht um eine den Beschränkungen der Richtlinien des G-BA unterliegende Früherkennungsmaßnahme, vielmehr unterfallen derartige Untersuchungen auch im Rahmen der GKV dem Leistungskatalog der Krankenkassen und als Untersuchung im Rahmen einer anlassbezogenen Abklärungsdiagnostik den sonstigen beihilferechtlichen Bestimmungen aus Anlass einer Krankheit.

Weiterführende Links zum Thema:

Hinweis

Falls Sie mit Blick auf die mangelnde Beihilfefähigkeit der Aufwendungen keine solche Untersuchung wünschen, sollten Sie dies Ihrem Arzt von Anfang an sagen bzw. ihn bitten, Untersuchungen (nur) auf Basis der Früherkennungsrichtlinien durchzuführen.

Anderenfalls gehen die Aufwendungen zu Lasten des Beihilfebe­rechtigten!
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